Beuth Hochschule für Technik Berlin

Patente & Erfindungen

In einer globalisierten Wissensgesellschaft nimmt die Bedeutung des Schutzes von geistigem Eigentum durch Patente rapide zu.

Die Beuth Hochschule für Technik Berlin bietet ihren Beschäftigten und Studierenden eine kostenlose Erfinderberatung an. In Zusammenarbeit mit der Patentverwertungsagentur ipal GmbH, welche die professionelle Vermarktung der Erfindungen von Berliner Hochschulen betreut, wird mittels einer Patent- und Marktrecherche eine Empfehlung zur Inanspruchnahme oder Nicht-Inanspruchnahme der Erfindung an die Hochschule herangetragen.

Mit der Novellierung des Arbeitnehmerfindungsgesetztes (ArbErfG) haben sich die Rahmenbedingungen des Erfindungs- und Patentwesens im Hochschulbereich grundlegend verändert: Jede Erfindung, die ein Hochschulbeschäftigter aufgrund seiner dienstlichen Tätigkeit macht, ist der Hochschule in Form der Erfindungsmeldung bekannt zu geben. Vor der Veröffentlichung einer Diensterfindung durch Publikation, Vortrag, Kongressposter etc. muss dies dem Arbeitgeber gemeldet werden. Eine Veröffentlichung vor der Patentanmeldung ist neuheitsschädlich und zerstört damit den Anspruch auf ein Schutzrecht.

Die Patentverwertung im Verbundprojekt "Verwertungsförderung" wird finanziell vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt.

Stand: 04.10.12
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